Allgemeine Geschäftsbedingungen
Interner Hinweis: Diese AGB-Vorlage ist ein Strukturentwurf und muss juristisch geprüft werden.
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über die Nutzung der SaaS-Plattform emopedia.
§2 Vertragspartner
[TODO: Vollständige Angaben des Anbieters einfügen.] Kunden sind ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.
§3 Leistungsgegenstand
Anbieter stellt dem Kunden die SaaS-Plattform emopedia inklusive vereinbarter Module und Professional Apps zur Nutzung über das Internet zur Verfügung.
§4 Bereitstellung der SaaS-Plattform
Die Bereitstellung erfolgt am Übergabepunkt zwischen dem öffentlichen Internet und dem Rechenzentrum, in dem die Plattform betrieben wird.
§5 Nutzerkonten und Zugänge
Der Kunde verwaltet eigene Nutzerkonten und ist für die sorgfältige Vergabe und Verwaltung von Zugangsdaten verantwortlich.
§6 Pflichten des Kunden
Der Kunde nutzt die Plattform vertragsgemäß, beachtet geltendes Recht und schützt Zugangsdaten vor unbefugter Nutzung.
§7 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zwischen den Parteien vereinbarten Preise. [TODO: Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit und Verzug juristisch prüfen.]
§8 Vertragslaufzeit und Kündigung
[TODO: Laufzeiten, Verlängerungs- und Kündigungsfristen juristisch prüfen.]
§9 Verfügbarkeit und Wartung
Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit der Plattform an. Geplante Wartungsfenster werden angemessen angekündigt.
§10 Support
Der Support erfolgt im Rahmen des vereinbarten Service-Levels.
§11 Professional Apps und Zusatzmodule
Zusätzliche Professional Apps können kostenpflichtig hinzugebucht werden. Es gelten ergänzende Bedingungen je Modul.
§12 Microsoft-365-Integration und Drittanbieter
Bei Nutzung von Drittanbieterleistungen, insbesondere Microsoft 365, gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
§13 Datenverarbeitung und Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis eines separaten Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
§14 Rechte an Inhalten
Sämtliche durch den Kunden eingestellten Inhalte verbleiben in dessen Eigentum bzw. Verantwortung.
§15 Nutzungsrechte an der Software
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenztes Nutzungsrecht.
§16 Haftung
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften. [TODO: Haftungsbegrenzungen juristisch prüfen.]
§17 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln, soweit nicht in diesen AGB abweichend geregelt.
§18 Änderungen der Leistungen
Anbieter ist berechtigt, die Plattform fortlaufend weiterzuentwickeln. Wesentliche Änderungen werden rechtzeitig kommuniziert.
§19 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei zu wahren.
§20 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§21 Gerichtsstand / anwendbares Recht
[TODO: Gerichtsstand und anwendbares Recht juristisch prüfen.]
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